Aktuelles

Dezember 2020

Dr. Johannes Sandhaus zum Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ernannt.

Herr Rechtsanwalt Dr. Johannes Sandhaus wurde zum Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ernannt. Er berät und vertritt Mieter und Vermieter seit vielen Jahren in allen Bereichen des Mietrechts. Neben dem Ausspruch und der Abwehr von Kündigungen sowie der Führung von Räumungsprozessen vor den Gerichten betreut Herr Dr. Johannes Sandhaus seine Mandanten in allen Fragen des Mietrechts wie beispielsweise bei Mieterhöhungsverlangen und Mängeln. Inhabern von Wohnungseigentum und Verwaltern einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) hilft er bei der Durchsetzung ihrer Interessen. Nunmehr wurde ihm nach Absolvierung des entsprechenden Fachanwaltslehrgangs auch der Fachanwaltstitel für Miet- und Wohnungseigentumsrecht verliehen.

Unser Team gratuliert herzlich.

 

 

April 2020

Dr. Sebastian Sandhaus zum Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht ernannt.

Herr Rechtsanwalt und Notar Dr. Sebastian Sandhaus wurde zum Fachanwalt für Bau-  und Architektenrecht ernannt. Dr. Sebastian Sandhaus berät und vertritt Mandanten seit vielen Jahren im Bereich des Baurechts und de Architektenrechts. Neben der Führung von Bauprozessen vor den Gerichten liegt ein Schwerpunkt in der Beratung und Vertretung in der Bauabwicklung und der baurechtlichen Vertragsgestaltung. Zudem berät Dr. Sebastian Sandhaus aufgrund der besonderen Experise die Baubeteiligten auch an den Schnittstellen des Baurechts zu weiteren Rechtsgebieten wie dem Insolvenzrecht.

Unser Team gratuliert herzlich.

 

März/April 2020

"Corona"-Gesetzgebung

Als Reaktion auf die einschneidenden Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus und die damit einhergehenden Auswirkungen auf alle Bereiche der Wirtschaft hat der Gesetzgeber kurzfristig das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht beschlossen und zur Geltung gebracht.

Das Gesetz sieht in verschiedenen Rechtsbereichen Sonderegelungen für die Wirtschaftsbeteiligten vor, um die wirtschaftlichen Einschnitte abzumildern und die Beteiligten des Rechtsverkehrs vor irreparablen Nachteilen zu schützen. Sonderregelungen gibt es unter anderem z.B. in folgenden Bereichen:

- Beschränkung der Kündigung von Mietverträgen und Pachtverträgen wegen Nichtzahlung der Miete/Pacht

- Aussetzung der Insolvenzantragspflicht unter bestimmten Voraussetzungen

- Erleichterungen für die Abhaltung von Versammlungen z.B. bei GmbHs, Personengesellschaften, Genossenschaften und Vereinen

- Fortbestehen des Amtes des Verwalters von Wohnungseigentümergemeinschaften

- Besonderes Recht des Verbrauchers bei einem Verbrauchervertrag zur Verweigerung z.B. der Zahlung des Entgelts (Moratorium); Sonderregelungen bei Darlehen

-Verlängerung der Frist für Umwandlungen in § 17 Abs. 2 Umwandlungsgesetz auf zwölf Monate, wodurch für Umstrukturierungen von Unternehmen anstelle der Frist bis Ende August eine Vorbereitung und Umsetzung bis zum Jahresende auf der Grundlage der Bilanz zum 31.12.2019 möglich ist

Wir arbeiten diese Themen für Sie auf und zeigen Ihnen Wege auf. Sprechen Sie uns an. 

 

März 2020

Corona-Virus-Pandemie

Das Corona-Virus stellt die Gesellschaft vor nicht gekannte Herausforderungen. Alle sind gefordert, ihren Beitrag für den Schutz der Gesundheit zu leisten. Wir reagieren darauf mit verschiedenen Maßnahmen, um Ihren und unseren Schutz bestmöglich zu gewährleisten.

Wir stehen Ihnen weiterhin zur Verfügung. Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, uns zunächst telefonisch oder via E-Mail oder Post zu kontaktieren; so können wir das weitere Vorgehen besprechen und erforderlichenfalls Termine vereinbaren.

Unsere Notare stehen Ihnen selbstverständlich auch weiterhin in vollem Umfang für Beurkundungen zur Verfügung. Zur Gestaltung der Beurkungsverhandlung und Umsetzung besonderer Sicherheitsvorkehrungen sprechen Sie uns gerne an.

Von unangekündigten Besuchen bitten wir nach Möglichkeit abzusehen, sondern vorher gerne telefonisch Termine zur besseren Organisation zu vereinbaren. Unterlagen können Sie jederzeit am Eingang abgeben.

Haben Sie Fragen, sprechen Sie uns jederzeit gerne an.

 

Januar 2020

Herr Rechtsanwalt Alexander Grodnio verstärkt unsere Kanzlei.

Ab Januar 2020 verstärkt Rechtsanwalt Alexander Grodnio unser Team schwerpunktmäßig insbesondere in den Bereichen Verkehrsrecht und Versicherungsrecht. Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit und wünschen einen erfolgreichen Einstieg.

 

September 2019

Ausbildung Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte(r) (m/w/d)
Für das im August 2020 beginnende Ausbildungsjahr suchen wir noch engagierte Auszubildende für den Beruf der/des Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten. Sie haben Interesse an einer spannenden und abwechslungsreichen Tätigkeit in unserer Kanzlei? Dann richten Sie Ihre Bewerbung gerne an:

Sandhaus Grodnio Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Waldstraße 27
49808 Lingen (Ems)

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung!

 

Juli 2019

40-jähriges Dienstjubiläum
Ein ganz besonderes Jubiläum feierte im Juli 2019 unsere Mitarbeiterin, Frau Petra Schülting, die seit nunmehr 40 Jahren in unserer Kanzlei tätig ist. Frau Schülting absolvierte bereits ihre Ausbildung in unserer Kanzlei und ist seitdem ununterbrochen mit großem Engagement für uns tätig.

Das gesamte Team der Sandhaus Grodnio Rechtsanwälte Partnerschaft mbB gratuliert ganz herzlich zu diesem Jubiläum.
 

April 2019

Herr Rechtsanwalt Dr. Sebastian Sandhaus L.L.M. wurde zum Notar mit dem Amtssitz Lingen (Ems) ernannt.
Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg hat unseren Sozius, Herrn Rechtsanwalt Dr. Sebastian Sandhaus L.L.M. am 11.04.2019 zum Notar mit dem Amtssitz Lingen (Ems) bestellt.

Rechtsanwalt und Notar Dr. Sebastian Sandhaus L.L.M. verfügt als Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht über langjährige und umfangreiche Erfahrungen und steht Ihnen zukünftig gemeinsam mit unseren Notaren Clemens Sandhaus und Udo Grodnio in allen notariellen Angelegenheiten zur Seite.

Das gesamte Team der Sandhaus Grodnio Rechtsanwälte Partnerschaft mbB gratuliert ganz herzlich!

 

April 2019

Herr Rechtsanwalt Dr. Johannes Sandhaus wurde zum Fachanwalt für Arbeitsrecht ernannt.
Dr. Johannes Sandhaus ist bereits seit Beginn seiner anwaltlichen Tätigkeit schwerpunktmäßig im Bereich des Arbeitsrechts tätig. Er betreut und vertritt Arbeitgeber und Arbeitnehmer in allen Bereichen des Arbeitsrechts und hilft Ihnen bei der gerichtlichen Durchsetzung Ihrer Interessen vor den Arbeitsgerichten. Nunmehr wurde ihm nach Absolvierung des entsprechenden Fachanwaltslehrgangs auch der Fachanwaltstitel für Arbeitsrecht verliehen.

 

Februar 2019

BAG: Kein Verfall von Urlaubsansprüchen
Mit einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht nun die Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs bestätigt, die zu einer eingeschränkten Anwendbarkeit des § 7 Abs. 3 BurlG führt. Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt nach dieser Vorschrift grundsätzlich zum Ende des Kalenderjahres. Dies gilt nach der aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 19.02.2019, Az.: 9 AZR 541/15) aber nur, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat.
Gerne beraten wir Sie zu allen Themen des Arbeitsrechts. Sprechen Sie uns an.

 

November 2018

EuGH: Verfall von Urlaub nach § 7 Abs. 3 BurlG unionsrechtswidrig
Nach deutschem Recht (§ 7 Abs. 3 BurlG) muss der Arbeitnehmer seinen Urlaub im laufenden Kalenderjahr nehmen. Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist danach nur ausnahmsweise möglich, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen. Nicht im laufenden Kalenderjahr genommener Urlaub verfällt ansonsten.

Nach Auffassung des europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 06.11.2018, Az.: C-648/16) ist diese Regelung mit europäischem Recht nicht vereinbar. Dies gelte jedenfalls, wenn die Regelung auch eingreift, wenn der Arbeitnehmer tatsächlich nicht die Möglichkeit hatte, den Urlaub zu nehmen. Der Arbeitgeber müsse seinen Arbeitnehmer zwar nicht zwingen, den Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub tatsächlich wahrzunehmen. Er sei aber verpflichtet, konkret und in völliger Transparenz dafür zu sorgen, dass der Arbeitnehmer tatsächlich in der Lage sei, seinen bezahlten Jahresurlaub zu nehmen. Dazu müsse er den Arbeitnehmer zumindest auffordern und ihm rechtzeitig mitteilen, dass der Urlaub verfällt, wenn er ihn nicht in Anspruch nimmt. Nur wenn der Arbeitgeber diese Voraussetzungen erfüllt, bleibt es wie bisher beim Verfall des Urlaubs nach § 7 Abs. 3 BurlG.
Mit dieser Entscheidung zwingt der europäische Gerichtshof das Bundesarbeitsgericht wieder einmal dazu, das deutsche Urlaubsrecht zu überprüfen.

Gerne stehen Ihnen unsere Fachanwälte für Arbeitsrecht zu dieser und anderen Fragen des Arbeitsrechts beratend zur Seite.

 

September 2018

BAG: Kein Anspruch auf 40-Euro-Verzugspauschale im Arbeitsrecht
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25.09.2018 (AZ.: 8 AZR 26/18) findet § 288 Abs. 5 BGB im Arbeitsrecht keine Anwendung. Nach dieser Vorschrift kann der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners die Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40,00 € verlangen. Zahlt der Arbeitgeber den Lohn des Arbeitnehmers zu spät aus, hätte der Arbeitnehmer also zusätzlich zu seinem Lohn einen Anspruch auf eine Pauschale in Höhe von 40,00 €. Dem hat das Bundesarbeitsgericht nun einen Riegel vorgeschoben und dies mit der spezielleren Regelung des § 12 a ArbGG begründet, der in der I. Instanz eine wechselseitige Kostenerstattung ausschließt. Das Bundesarbeitsgericht ist der Auffassung, dass diese Vorschrift auch bei außergerichtlichen Auseinandersetzungen greift und materiell rechtlich § 288 Abs. 5 BGB überlagert. Auch bei einer verspäteten Auszahlung des Lohns des Arbeitnehmers steht diesem deshalb die 40-Euro-Pauschale nicht zu.

Für weitere Fragen zu diesem und anderen Themen des Arbeitsrechts stehen Ihnen unsere Fachanwälte für Arbeitsrecht in Lingen (Ems) gerne zur Verfügung.

 

September 2018

BAG: Eine den Mindestlohn umfassende Ausschlussklausel im Formulararbeitsvertrag ist unwirksam
In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (Az.: 9 AZR 162/18) zu der Frage Stellung genommen, ob Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen unwirksam sind, wenn sie den Anspruch des Arbeitnehmers auf den gesetzlichen Mindestlohn nicht von ihrem Anwendungsbereich ausnehmen.

In vielen Arbeitsverträgen finden sich sogenannte Ausschlussfristen, wonach Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist nach Fälligkeit geltend gemacht werden. Derartige Regelungen, die seit Jahrzehnten in der arbeitsrechtlichen Vertragsgestaltung üblich sind, widersprechen aber dem Wortlaut des im Jahr 2014 eingeführten § 3 MiLoG, wonach Vereinbarungen, die den Anspruch auf Mindestlohn unterschreiten oder seine Geltendmachung beschränken oder ausschließen, insoweit unwirksam sind. Das Bundesarbeitsgericht hat sich nun mit der spannenden Frage befasst, ob Ausschlussfristen unwirksam sind, wenn sie den Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn von ihrem Anwendungsbereich nicht ausnehmen.

Dies hat das Bundesarbeitsgericht nun bejaht und entschieden, dass eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die auch den gesetzlichen Mindestlohn erfasst, gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verstößt und deshalb unwirksam ist. Dies gilt jedenfalls, wenn der Arbeitsvertrag nach dem 31.12.2014 geschlossen worden ist.

Sie haben Fragen zu diesem oder anderen Themen des Arbeitsrechts? Wenden Sie sich gerne an einen Fachanwalt für Arbeitsrecht in Lingen (Ems). Wir beraten Sie gerne.

 

Februar 2018

BGH: Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Beschädigung der Mietsache erfordert keine Schadensbeseitigungsfrist

Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 28.02.2018, AZ.: VIII ZR 157/17) kann der Vermieter von dem Mieter nach dessen Auszug Schadensersatz für eine Beschädigung der Mietwohnung verlangen, ohne ihm zuvor eine Frist zur Schadensbeseitigung zu setzen. Eine Fristsetzung ist nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs nur für die Nicht- oder Schlechterfüllung von Leistungspflichten erforderlich. Die Pflicht des Mieters, die übertragenen Räume schonend und pfleglich zu behandeln, stellt dagegen eine nichtleistungsbezogene Nebenpflicht dar, für die das Fristsetzungserfordernis nicht gilt. Gibt der Mieter die Wohnung nach Auszug in einem beschädigten Zustand zurück, kann der Vermieter die Schäden auf Kosten des Mieters also beseitigen, ohne dem Mieter zuvor die Gelegenheit zu geben, die Schäden selbst in Ordnung zu bringen.

Sie haben Fragen zum Mietrecht? Gerne stehen Ihnen unsere spezialisierten Rechtsanwälte auf allen Gebieten des Mietrechts beratend zur Seite.

 

Oktober 2017

BAG: Kein Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb
In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein Wiedereinstellungsanspruch grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen kann, die Kündigungsschutz nach dem KSchG genießen.
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann einem wirksam betriebsbedingt gekündigten Arbeitnehmer ein Anspruch auf Wiedereinstellung zustehen, wenn sich zwischen dem Zugang der Kündigung und dem Ablauf der Kündigungsfrist wider Erwarten ergibt, dass der bisherige Arbeitsplatz des gekündigten Arbeitnehmers doch erhalten bleibt oder eine unvorhergesehene Weiterbeschäftigungsmöglichkeit für den gekündigten Arbeitnehmer auf einem freien Arbeitsplatz entsteht.

In einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.10.2017 (Az.: 8 AZR 845/15) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass dies grundsätzlich nicht der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer keinen Kündigungsschutz nach dem KSchG genießt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Arbeitnehmer in einem Kleinbetrieb tätig ist. Das Bundesarbeitsgericht ließ allerdings offen, ob sich im Einzelfall ausnahmsweise aus § 242 BGB ein Wiedereinstellungsanspruch ergeben kann.

Bei Fragen zu diesem Urteil oder anderen Themen des Arbeitsrechts stehen Ihnen unsere Fachanwälte für Arbeitsrecht in Lingen (Ems) gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns an.

 

August 2017

Frau Rechtsanwältin Antje Lanfer verstärkt unsere Kanzlei.
Ab August 2017 verstärkt Frau Rechtsanwältin Antje Lanfer unsere Kanzlei. Frau Lanfer ist schwerpunktmäßig im Bereich des Familienrechts tätig und steht Ihnen bei allen Fragen rund um die Themen Ehe und Familie zur Seite.
Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit!

 

 

© Copyright 2019 S&G Sandhaus. Grodnio.
IMPRESSUM